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Kommunalwahl - Fragen und Antworten

Kommunalwahl - Fragen und Antworten

Hier finden Sie Antworten auf grundlegende Fragen zur Kommunalwahl am 6. März.

Wo ist mein Wahllokal? nach oben

Die Nummer des Wahlbezirks und die Adresse des Wahllokals stehen auf der Wahlbenachrichtigung.

Wer darf wählen? nach oben

Wahlberechtigt sind Deutsche sowie Bürgerinnen und Bürger aus der Europäischen Union, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, also am 6. März 1998 oder früher geboren sind, und seit mindestens drei Monaten in Bad Homburg v.d.Höhe wohnen. Stichtag für die Anmeldung am Wohnort ist der 6. Dezember 2015.

Wie viele Stimmen habe ich? nach oben

Das Wahlsystem ist ein mit Personenwahl verbundenes Verhältniswahlsystem. Alle Wahlberechtigten besitzen so viele Stimmen, wie Sitze zu vergeben sind: In Bad Homburg sind das 49 Stimmen für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung sowie 9 Stimmen für die Wahl des jeweiligen Ortsbeirates.

Wie darf ich die Stimmen vergeben? nach oben

Die Wahlberechtigten können Bewerberinnen und Bewerbern bis zu drei Stimmen geben (Kumulieren) und die Stimmen auf Kandidatinnen und Kandidaten aus verschiedenen Wahlvorschlägen verteilen (Panaschieren).

Wenn Sie genau 1 Wahlvorschlag markieren, werden die 49 Stimmen auf die Personen verteilt, die auf der Liste stehen.

Wie funktioniert Briefwahl? nach oben

Wer am Wahlsonntag verhindert ist, kann Briefwahl beantragen. Die erforderlichen Unterlagen können persönlich im Wahlbüro abgeholt oder schriftlich per Post, per Fax oder online beantragt werden. Lediglich ein telefonischer Antrag ist im Wahlgesetz nicht vorgesehen.

Das Wahlbüro im Rathaus hat vom 3. Februar bis 4. März, 13:00 Uhr, geöffnet. Wer seine Unterlagen dort persönlich abholt, sollte einen Ausweis und die Wahlbenachrichtigung dabei haben. Anstelle der Wahlbenachrichtigung können auch Blanko-Formulare verwendet werden, die im Wahlbüro ausliegen. Um einen Briefwahlantrag für eine andere wahlberechtigte Person zu stellen, ist eine schriftliche Vollmacht nötig.

Wer die Unterlagen persönlich abholt, kann seine Stimme selbstverständlich auch direkt im Wahlbüro abgeben.

Wer seine Briefwahlunterlagen nicht persönlich im Wahlbüro abholen möchte, kann sie auch schriftlich per Fax, Post, E-Mail (wahlenbad-homburgde) oder online beantragen. Anzugeben sind Name, Vorname, Geburtsdatum und die Adresse.

Das Wahlbüro empfiehlt, den Antrag über das Internet zu stellen. Der Online-Antrag kann hier gestellt werden. Dazu werden die Nummer des Wahlbezirks und die Wählerverzeichnis-Nummer benötigt. Beides findet sich auf der Wahlbenachrichtigung.

Der schnellste Weg ist, diesen Online-Antrag mit Hilfe des QR-Codes auf der Wahlbenachrichtigung zu stellen. Die personalisierten Daten können mit einem Smartphone eingelesen und Briefwahlunterlagen beantragt werden.

Wann hat das Wahlbüro geöffnet? nach oben

Die Öffnungszeiten des Wahlbüros im Rathaus, Stadtladen, Rathausplatz 1:

Montag

08:00 - 17:00 Uhr

Dienstag

08:00 - 13:00 Uhr

Mittwoch

08:00 - 18:00 Uhr

Donnerstag

08:00 - 13:00 Uhr

Freitag

08:00 - 12:00 Uhr

Freitag, 4. März

08:00 - 13:00 Uhr

Welche Wahlvorschläge gibt es? nach oben

Damit Wählerinnen und Wähler sich über die Wahlvorschläge und die Möglichkeiten der Stimmabgabe informieren können, hat die Stadt Musterstimmzettel drucken lassen. Die Musterstimmzettel stimmen inhaltlich mit den Originalstimmzetteln für die Wahl am 6. März überein. Sie dürfen nicht für die Wahl verwendet werden.

Die Musterstimmzettel für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung sind als Beilage für eine Wochenzeitung verteilt worden. Die Stadt lässt die Muster für die Ortsbeiratswahlen am Donnerstag, 4. Februar, erneut als Beilage verteilen. Auf den bereits verteilten Mustern waren bei drei Wahlvorschlägen mehr als 9 Personen aufgeführt. Die Stadt stellt mit der Neuverteilung sicher, dass sich keine Anfechtungsgründe ergeben.

Die Parteien und Wählergruppen, die im Landtag vertreten sind, sind auf allen Stimmzetteln fortlaufend von Nummer 1 bis 5 nummeriert:

  1. CDU
  2. SPD
  3. Grüne
  4. Die Linke
  5. FDP

Beteiligt sich eine dieser Parteien und Wählergruppen in einem Ortsbezirk nicht an der Wahl, wird die betreffende Nummer auf dem jeweiligen Stimmzettel ausgelassen.

Die Parteien sowie der Wählergruppen, die nicht im Landtag vertreten sind, schließen sich an, beginnend mit Nummer 6: BLB, REP, AfD und PfB.

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